“Extremistisch”: Meta-Dienste Facebook und Instagram in Russland verboten

Die Meta-Dienste Facebook und Instagram sind in Russland als “extremistische Organisationen” verboten worden. Die bereits blockierten Dienste fallen in dem Land damit unter die gleiche Kategorisierung nicht nur wie die radikalislamistischen Taliban und der IS, sondern auch die Zeugen Jehovas und die “Anti-Korruptions-Gesellschaft” (FBK) des Regimekritikers Alexei Nawalny. Nicht betroffen ist der Nachrichtenagentur dpa zufolge der ebenfalls von Meta angebotene Messenger WhatsApp. Die Verfügung gilt umgehend.

Regeländerung als Anlass

Die Entscheidung eines Gerichts in Moskau geht auf eine Regeländerung des Facebook-Mutterkonzerns Meta im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zurück. Anfang März hatte der Konzern bekannt gegeben, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Soldaten in einigen Staaten bis auf Weiteres nicht mehr zu sanktionierten. Aufrufe, wie “Tod den russischen Eindringlingen” würden deshalb jetzt nicht gesperrt, heißt es in einem Beispiel. Medienberichten zufolge sollten sogar Aufrufe zur Tötung des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines belarussischen Amtskollegen Aljaksandr Lukaschenka zeitweilig erlaubt werden – außer sie sind zu spezifisch. Nur Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten und Zivilistinnen seien weiter untersagt.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft hatte umgehend einen Antrag eingereicht, um Meta insgesamt verbieten zu lassen. Meta hatte die Regeländerung dann zwar präzisiert und unter anderem auf die angegriffene Ukraine beschränkt. Das Gerichtsverfahren wurde so aber nicht mehr verhindert. Anträge von Meta, die Vorwürfe fallenzulassen oder wenigstens mehr Zeit für eine Prüfung zu gewähren, wurden abgewiesen. Vor Gericht hatte nun unter anderem der russische Inlandsgeheimdienst FSB und die Medienaufsicht Roskomnadsor für die Einstufung Metas als “extremistisch” und das Verbot plädiert, berichtet die Nachrichtenagentur Tass. Dem folgte das Gericht am Montag.

(mho)