Innenministerin Faeser: Telegram-App soll aus App-Stores entfernt werden

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Apple und Google wegen Gewaltaufrufen und Hetze auffordern, die Telegram-App aus ihrem Angebot zu verbannen. Sie wolle die beiden Anbieter für Apps auf mobilen Endgeräten an ihre “gesellschaftliche Verantwortung” erinnern, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin nach einer Besprechung mit den Innenministern der SPD-geführten Landesregierungen.

Telegram habe sich zu einem “Brandbeschleuniger” für Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten entwickelt, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD). Bei pornografischen und islamistisch-terroristischen Inhalten habe das Unternehmen schließlich gezeigt, “dass sie können, wenn sie wollen”.

“Das soziale Netzwerk Telegram und vergleichbare Anbieter dienen Menschen in Deutschland als Vernetzungsebene von Querdenkern, Corona-Leugnern und Rechtsradikalen”, hieß es in einem gemeinsamen Papier der Innenminister. Man wolle zu diesem Problem gemeinsam mit den europäischen Partnern stärker mit ausländischen Regierungen in Austausch treten “und unsere Erwartungen auch auf hochrangiger politischer Ebene deutlich vertreten”.

Mit Blick auf die aktuellen Proteste gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen sagte Faeser, es sei “eine schwere Zeit für die Sicherheitskräfte”. Pistorius sagte, die AfD sei “massiv daran beteiligt”, angemeldete und unangemeldete Protestaktionen zu organisieren.

Bundesinnenministerin Faeser hat sich schon mehrfach kritisch über Telegram geäußert und zuletzt auch eine Abschaltung des Dienstes ins Spiel gebracht. Das sei eine “ultima ratio”, wenn sich andere Regulierungsversuche nicht als erfolgreich herausstellen sollten. Faeser plädierte dabei für eine europäische Lösung. Wie eine solche Abschaltung technisch und rechtlich umgesetzt werden solle, blieb allerdings offen.

Hinweis in eigener Sache: Die #heiseshow am morgigen Donnerstag um 12 Uhr wird sich der Debatte um Telegram widmen.


(axk)

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