Patentklage: HMD verkauft viele Nokia-Smartphones nicht mehr in Deutschland

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Wegen Patentstreitigkeiten musste der finnische Hersteller HMD Global die meisten seiner Nokia-Smartphones in Deutschland aus dem Sortiment seiner Webseite nehmen. Im deutschen Nokia-Shop kann derzeit nur noch das Modell Nokia G21 gekauft werden, das Mitte Februar auf den Markt gekommen ist. Das gleichzeitig veröffentlichte Nokia G11 wird zwar noch gelistet, ist aber aktuell ausverkauft.

Seine älteren Smartphones kann HMD Global wegen eines Patentstreits mit der Firma VoiceAgeEVS LLC aktuell nicht anbieten, teilte der finnische Nokia-Vermarkter heise online mit. “HMD ist Beklagter in mehreren Gerichtsverfahren, die von einem Unternehmen namens VoiceAgeEVS LLC (‘VAEVS’) in verschiedenen Gerichtsbarkeiten, darunter auch in Deutschland, angestrengt wurden”, schreibt Nokia. “Wir sind enttäuscht über den Beschluss in dem VoiceAge-Vollstreckungsverfahren in Deutschland im Dezember und haben dagegen Beschwerde eingelegt. In der Zwischenzeit haben wir sichergestellt, dass keines der in Deutschland angebotenen und vertriebenen Geräte mehr EVS unterstützt.”

EVS steht für Enhanced Voice Services, ein Audiocodec für die Sprachübertragung, der in vielen Smartphones verwendet wird und Teil des Standardisierungs-Projekts 3GPP ist. Mitentwickelt wurden Teile des Codecs vom kanadischen Unternehmen VoiceAge, das seine Patente an die Firma VoiceAgeEVS ausgelagert hat.

VoiceAgeEVS verwertet diese Patente gemeinsam mit der Investment-Gruppe Fortress, eine entsprechende Partnerschaft haben die Unternehmen Ende 2018 bekanntgegeben. Seitdem hat VoiceAgeEVS mehrere Handy-Hersteller verklagt, darunter neben HMD Global auch Apple, TCL und Lenovo. Während Unternehmen wie Apple sich laut einem Bericht von Fosspatents außergerichtlich mit VoiceAgeEVS einigten, entschied sich HMD Global offenbar dafür, den Streit vor Gericht auszufechten. Eine Klage vor dem Mannheimer Gerichtshof konnte VoiceAgeEVS im vergangenen Sommer für sich entscheiden.

VoiceAgeEVS-Partner Fortress steht in Verbindung mit weiteren sogenannten Non-practicing Entities (NPE), die Patente verwalten und einklagen, um Umsätze zu generieren. Fortress unterstützt neben VoiceAgeEVS etwa die Firma Uniloc, die in der Vergangenheit unter anderem Microsoft und Electronic Arts verklagt hat. In Deutschland firmiert VoiceAgeEVS als VoiceAge EVS Verwaltungs GmbH mit Sitz in Ratingen. Geschäftsführer des deutschen Unternehmenszweigs sind zwei Personen, die an der gleichen Adresse in Ratingen ebenfalls die Geschäfte der Uniloc Deutschland GmbH führen.

HMD Global schreibt in seiner Mitteilung, neben Deutschland seien auch weitere Märkte betroffen. Tatsächlich werden ältere Nokia-Smartphones auch auf den französischen und schweizerischen Herstellerwebseiten nicht mehr gelistet. In Österreich, Italien, dem Vereinigten Königreich und den USA bietet HMD Global die älteren Nokia-Smartphones dagegen weiterhin zum Kauf an. Bei Händlern wie Amazon und MediaMarkt werden die älteren Nokia-Handys derzeit auch in Deutschland noch angeboten.


(dahe)

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