Telegram: Messengerdienst will mit Bundesregierung kooperieren

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Das Bundesinnenministerium hat in ihrem Vorgehen gehen Bedrohungen, Beleidigungen und Mordaufrufen einen direkten Kontakt zur Leitung des Messengerdiensts Telegram hergestellt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb auf Twitter: “In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit haben wir vereinbart, den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren. Dieser Schritt ist ein guter Erfolg, auf dem wir aufbauen werden.”

Staatssekretär Markus Richter habe per Videokonferenz mit Vertretern aus der Telegram-Konzernspitze gesprochen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dabei habe die Spitze von Telegram ihre größtmögliche Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden erklärt. Dies war bisher Faeser ein wichtiger Punkt, um gegen Hasskommentare und Extremismus in dem Messengerdienst vorgehen zu können. Sie hatte zwischenzeitlich sogar als Sanktion erwogen, “den Dienst abzuschalten”, war aber dann davon abgerückt; sie sagte, sie habe den Druck erhöhen wollen.

Die Videokonferenz sei über eine durch Google vermittelte Kontakt-E-Mail-Adresse verabredet und koordiniert worden, heißt es in dem RND-Bericht. Telegram habe für den künftigen direkten Austausch über die bekannte Kontaktadresse einen hochrangigen Ansprechpartner benannt.

Die Bundesregierung hebt im Zusammenhang mit Telegram insbesondere hervor, dass dort rechtsextremistische und rassistische Kommentare bis hin zu Morddrohungen gegen Politiker und Politikerinnen in Deutschland verbreitet würden. Betroffen seien vor allem politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Coronapandemie öffentlich engagieren. Im Bundeskriminalamt (BKA) arbeitet seit Kurzem eine Taskforce, um den Äußerungen nachzugehen und sie strafrechtlich zu verfolgen.

Zusammen mit den Landeskriminalämtern will das BKA beobachten, wie Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität kooperiert. Dabei strebt es eine verbesserte Kooperation an, insbesondere zur Aufklärung von Aufrufen zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.


(anw)

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